Stop-TTIP-Demo am 9. September in Ansbach

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Das Bündnis Stop-TTIP-Ansbach — Stadt und Land hält am 9. September auf dem Ansbacher Schlossplatz eine Kundgebung ab. Das Bündnis ist der Meinung, dass die von der EU-Kommission geplanten Freihandelsabkommen eine Gefahr für die Demokratie darstellen.

“Weite Teile der Bevölkerung sehen in den angestrebten Abkommen TTIP mit den USA, CETA mit Kanada, JEFTA mit Japan und TiSA zum Dienstleistungsbereich und weiteren geplanten Freihandelsabkommen Symptome einer falschen Wirtschafts- und Handelspolitik, die lediglich den Interessen der Konzernen folgt”, lässt das Bündnis Stop-TTIP-Ansbach wissen. Die Freihandelsabkommen würden häufig mit dem Trojanischen Pferd verglichen, mit dem die Griechen damals durch eine List Troja eroberten.

Gleiches solle nun mit CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, gemacht werden: “Die Festung Europa steht mit seiner Demokratie, seiner Rechtsstaatlichkeit, den ökologischen und Verbraucherschutzstandards, den sozialen Rechten und den Rechten der Arbeitnehmer den Profitinteressen der Weltkonzerne und der Finanzindustrie im Wege”, so das Bündnis. “Wohlstand, Wachstum und Glück werden den Bürgern versprochen, damit sie dieses Trojanische Pferd in die Festung Europa holen.” Auf der Kundgebung am 9. September soll zur Symbolisierung ein Trojanisches Pferd, rund acht Meter hoch, auf dem Schlossplatz in Ansbach zum Einsatz kommen — gleich neben Anscavallo.

“Eine klare Herausforderung an Anscavallo, dem Maskottchen von Bündnis Stop-TTIP-Ansbach, denn dieser steht für den Widerstand gegen CETA, TTIP und TiSA”, heißt es weiter.

“Zwar ist CETA auf EU-Ebene bereits beschlossen, doch in den meisten EU-Mitgliedsstaaten steht — wie auch bei uns in Deutschland — eine Ratifizierung noch aus. CETA kann durch den Bundestag und Bundesrat noch gestoppt werden.” Daher sei es wichtig, dass bei der anstehenden Bundestagswahl der mündige Bürger auch die Parteien danach beurteilt, wie sie zur Welthandelspolitik stehen — oder eben zu CETA, finden die Mitglieder des Bündnisses.

Auf der Kundgebung werden der Bund Naturschutz, Greenpeace und andere Oranisationen Redebeiträge leisten, ebenso werden sich Parteien zu den geplanten Freihandelsabkommen äußern. Auch die Bürger sollen sich dazu aufgerufen fühlen, ihre Meinung lautstark kund zu tun.

Das Ansbacher Bündnis besteht aus:
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Evangelischen Kirche (afd); Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM), Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BN), Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Greenpeace Ansbach, Landesbund für Vogelschutz in Bayern, KG Ansbach (LBV), Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP), Offene Linke Ansbach (OLA), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), sowie vielen Einzelpersonen.
 

Textquelle und Grafik: Bündnis Stop-TTIP-Ansbach — Stadt und Land; redaktionelle Bearbeitung: hw

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